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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Onlineshop "calwer-kaffeeroesterei.de" Stand: 22.05.2018

§ 1 Geltungsbereich

(1) Für alle über den Onlineshop der Kaffeerösterei Gesundheit und Genuss geschlossenen Verträge zwischen Rita Kellner, Hauptstraße 17, 75365 Calw-Stammheim (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

(2) Kunde im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.

Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unternehmer ist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Anbieter. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware, sind in der jeweiligen Artikelbeschreibung zu finden.

§ 3 Registrierung und Anmeldung

(1) Für Bestellungen im Onlineshop des Anbieters ist eine Registrierung durch den Kunden nicht erforderlich. 

(2) Will der Kunde die für die Bestellung erforderlichen persönlichen Daten bei weiteren Bestellungen verwenden bzw. über „Mein Konto“ eine Übersicht über seine Bestellungen abrufen und die von ihm eingegebenen persönlichen Daten ändern können, ist eine Anmeldung und dafür wiederum eine einmalige Registrierung erforderlich.

(3) Für die Registrierung wird dem Kunden ein Formular zur Verfügung gestellt, das er wahrheitsgemäß online ausfüllen und absenden muss. Den Benutzernamen und das Passwort kann der Kunde selbst festlegen. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.

§ 4 Vertragsschluss

(1) Die im Onlineshop des Anbieters enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine rechtlich verbindlichen Angebote seitens des Anbieters dar, sondern dienen lediglich der Aufforderung des Kunden zur Abgabe eines verbindlichen Angebots.

(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Waren auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben jederzeit mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Eingabefehler können auch dadurch korrigiert werden, dass der Kunde den Kaufvorgang abbricht und ggf. erneut beginnt. Falls der Kunde den Bestellprozess komplett abbrechen möchte, kann er auch einfach das Browser-Fenster schließen. Der verbindliche Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Anklicken der Checkbox „Ich akzeptiere die AGB“ diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist, und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird, spätestens jedoch durch den Versand der bestellten Ware.

(4) Der Vertragstext zu der Bestellung des Kunden wird vom Anbieter gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung im Rahmen der Bestellbestätigung per E-Mail zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext im Onlineshop des Anbieters archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter „Mein Konto“ abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Onlineshop des Anbieters angelegt hat.

(5) Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

§ 5 Warenverfügbarkeit

(1) Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden die von ihm bestellte Ware vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten. 

(2) Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden die von ihm bestellte Ware dauerhaft nicht verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies per E-Mail unverzüglich mit und sieht im Übrigen von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. 

§ 6 Versand und Lieferzeit

(1) Die jeweilige Versandart kann der Käufer den Versandinformationen zu dem Artikel entnehmen. 

(2) Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb der beim einzelnen Artikel angegebenen Lieferzeit (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen). Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorauskasse/Überweisung am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut, bei Zahlung über das Online-Bezahlsystem PayPal oder auf Rechnung am Tag nach Vertragsschluss. 

(3) Bei Selbstabholung informiert der Anbieter den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Anbieter abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet. 

(4) Das Versandrisiko für bestellte Waren trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist. Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Versendung auf seine Gefahr. 

§ 7 Preise und Versandkosten

(1) Die vom Anbieter angegebenen Preise verstehen sich in Euro (EUR) einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Hinzu kommen etwaige Versandkosten. 

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit er nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. 

(3) Sofern die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union erfolgt, können im Einzelfall weitere Kosten wie z.B. Zölle, Steuern oder Gebühren anfallen, die vom Kunden zu tragen sind. 

§ 8 Zahlungsbedingungen

(1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorauskasse/Überweisung, über das Online-Bezahlsystem PayPal oder per Barzahlung bei Abholung vornehmen. Hat der Kunde eine erfolgreiche Auftragsabwicklung (Bestellung, Lieferung und Bezahlung) getätigt, ist auch Zahlung per Rechnung möglich.

(2) Bei der Zahlungsart Vorauskasse/Überweisung ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. 

(3) Bei Abholung tritt die Fälligkeit der Kaufpreisforderung mit Erhalt der Ware ein. 

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters. 

§ 10 Mängelhaftung

Der Anbieter haftet für Mängel an den gelieferten Waren nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. 

§ 11 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. 

(2) Von dem Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig ist und auf die der Kunde vertrauen darf. Dazu zählen z.B. die Pflichten des Anbieters, dem Kunden die gekaufte Ware frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und ihm das Eigentum an ihr zu verschaffen. 

(3) Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. 

(4) Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. 

(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. 

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 

(2) Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz, oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt. 

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung einer hierdurch entstandenen Lücke gelten die gesetzlichen Vorschriften.